Einträge von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages

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Volker Kauder trifft den Papst in Rom (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 31/05/2009 um 09:02 und ist abgelegt in CDU, CSU

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat am Samstag vor Pfingsten in einer Privataudienz Papst Benedikt XVI. die hohe Wertschätzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion versichert. Der Papst, so Kauder, würde mit seiner herausragenden moralischen Autorität und seiner persönlichen Integrität auf der ganzen Welt segensreich wirken. Das Wort des Papstes habe in Deutschland sehr hohes Gewicht. Artikel lesen

Volker Kauder besucht Papst Benedikt XVI. im Vatikan (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 31/05/2009 um 09:02 und ist abgelegt in CDU, CSU

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat am Samstag vor Pfingsten in einer Privataudienz Papst Benedikt XVI. die hohe Wertschätzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion versichert. Der Papst, so Kauder, würde mit seiner herausragenden moralischen Autorität und seiner persönlichen Integrität auf der ganzen Welt segensreich wirken. Das Wort des Papstes habe in Deutschland sehr hohes Gewicht. Artikel lesen

Schuldenbegrenzung ist Generationengerechtigkeit (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 29/05/2009 um 14:00 und ist abgelegt in CDU, CSU

Der Bundestag beschloss am Freitag eine Änderung des Grundgesetzes, die der Politik enge Grenzen bei der Kreditaufnahme setzt. Um den Kompromiss hatten Bund und Länder mehr als zwei Jahre in der Föderalismuskommission II gerungen. In namentlicher Abstimmung votierten 418 Abgeordnete für das Gesetz und 109 dagegen. Es gab 48 Enthaltungen, hauptsächlich von FDP-Abgeordneten. Artikel lesen

Hilfe zur Selbsthilfe (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 28/05/2009 um 17:25 und ist abgelegt in CDU, CSU

Wie sollen die deutschen Banken von so genannten toxischen Papieren entlastet werden, die die Bilanzen belasten und die Banken hindern, frische Kredite zu vergeben? Die Bundesregierung hat dazu im Kabinett einen Gesetzentwurf beschlossen, der am Donnerstag erstmals im Bundestag debattiert wurde. Artikel lesen

Strafrechtsendspurt im Bundestag: Fünf Gesetze verabschiedet (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 28/05/2009 um 11:02 und ist abgelegt in CDU, CSU

Mit fünf Gesetzesänderungen zum Strafrecht schließt die große Koalition ihre Arbeit in diesem rechtspolitischen Bereich ab. Künftig ist die Ausbildung in Terrorcamps strafbar, die Verständigung in Strafverfahren wird nun gesetzlich besser geregelt und eine neue Kronzeugenregelung eingeführt, die für alle Delikte, der nicht nur leichten Kriminalität gelten soll. Für Personen, die zu Unrecht inhaftiert worden sind, werden die Entschädigungsbeträge erhöht. Weiterhin wird im Zuge der Föderalismusreform das gerichtliche Verfahren der Untersuchungshaft neu geordnet. Artikel lesen

Unternehmen in der Krise stärken (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 26/05/2009 um 15:48 und ist abgelegt in CDU, CSU

Mit unbürokratischen Maßnahmen stärken wir insbesondere den Mittelstand, das Rückgrat unserer Wirtschaft, auf den wir in der aktuellen Situation noch stärker angewiesen sind als sonst. Denn: die Wirtschaftskrise bedroht viele im Kern gesunde Unternehmen. Es ist Aufgabe der Politik, ihnen durch Entlastung den Weiterbestand zu ermöglichen. Dadurch bleiben Hunderttausende von Arbeitsplätzen erhalten. Artikel lesen

Horst Köhler erneut zum Bundespräsidenten gewählt (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 23/05/2009 um 14:47 und ist abgelegt in CDU, CSU

Die 13. Bundesversammlung hat Bundespräsident Horst Köhler erneut zum Bundespräsidenten gewählt. Am 60.Geburtstag der Bundesrepublik Deutschland wurde Köhler mit 613 Ja-Stimmen im ersten Wahlgang im Amt bestätigt. Artikel lesen

60 Jahre Grundgesetz - Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 14/05/2009 um 13:28 und ist abgelegt in CDU, CSU

Der 60. Jahrestag der Verkündigung des Grundgesetzes am 23. Mai war Anlass für eine dreistündige Debatte am Donnerstag im Bundestag. Das Grundgesetz habe einen "beachtlichen Anteil" an der gelungenen Entwicklung der Bundesrepublik. Vollendet worden sei diese "geglückte Demokratie" durch die deutsche Einheit, hob Fraktionsvorsitzender Volker Kauder hervor. Artikel lesen

Bundestag stimmt für Neuregelung bei Spätabtreibungen (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 13/05/2009 um 19:47 und ist abgelegt in CDU, CSU

Der Bundestag hat am Mittwoch über die sogenannten Spätabtreibungen, also Schwangerschaftsabbrüche nach der 12. Schwangerschaftswoche entschieden und sich nach vier namentlichen Abstimmungen für ein verpflichtendes Beratungsangebot des behandelnden Arztes für die Schwangeren und eine verpflichtende dreitätige Bedenkzeit ausgesprochen. Artikel lesen

Tourismuspolitisches Forum ?Zukunftschancen des Gastgewerbes? (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 12/05/2009 um 17:31 und ist abgelegt in CDU, CSU

Über 200 Vertreter aus Wirtschaft, Verbänden und Politik diskutierten bei einem Tourismuspolitischen Forum der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin Chancen und Perspektiven des Hotel- und Gaststättengewerbes. Die Vertreter der CDU/CSU-Fraktion sprachen sich für eine grundsätzliche Überprüfung des Anwendungsbereichs ermäßigter Mehrwertsteuersätze nach der Bundestagswahl aus. Dabei soll insbesondere auch die europäische Wettbewerbssituation berücksichtigt werden. Artikel lesen

60 Jahre Grundgesetz ? 60 Jahre Freiheit und Demokratie (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 12/05/2009 um 17:20 und ist abgelegt in CDU, CSU

Das Grundgesetz ist die beste Verfassung, die Deutschland je hatte und das Fundament der Bundesrepublik Deutschland, des demokratischsten, freiheitlichsten und stabilsten Staates der deutschen Geschichte. Auf diesem Fundament haben wir Deutschland nach dem Krieg wiederaufgebaut. Gerade in schwierigen Zeiten hat sich die Ordnung des Grundgesetzes bewährt. Sie bietet auch die besten Voraussetzungen, um die Auswirkungen der aktuellen Wirtschafts- und Finanzmarktkrise zu überstehen und gestärkt aus der Krise hervorzugehen Artikel lesen

Es darf keine No-Go-Areas für Demokraten geben (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 07/05/2009 um 18:53 und ist abgelegt in CDU, CSU

Traurige Bilanz nach den jüngsten Mai-Krawallen in Berlin: 479 verletzte Polizeibeamte, 27 von ihnen sind bis heute noch nicht wieder dienstfähig. Anlass genug für die CDU/CSU-Fraktion, die Vorkommnisse in Berlin in einer Aktuellen Stunde des Bundestages unter dem Titel Gemeinsam gegen Gewalt - Ächtung der Ausschreitungen und schwere Gewaltstraftaten am 1. Mai zu debattieren. Artikel lesen

Alkoholmissbrauch Jugendlicher bekämpfen (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 07/05/2009 um 16:16 und ist abgelegt in CDU, CSU

Im Kampf gegen den missbräuchlichen Alkoholkonsum Jugendlicher sieht die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion, Maria Eichhorn, Politik und Gesellschaft auf einem guten Weg. In Hamburg sei es durch eine Bündelung präventiver und zielgruppenspezifischer Maßnahmen gelungen, den Alkoholkonsum bei den 14- und 15-jährigen Jugendlichen deutlich zu reduzieren. Dennoch sei die Zahl von 23.165 Kinder und Jugendlichen, die aufgrund einer Alkoholvergiftung in Krankenhäusern behandelt werden mussten erschreckend. Entscheidend seien die konsequente Kontrolle und die Einhaltung der bestehenden Gesetze, sagte die Drogenbeauftragte am Donnerstag in Berlin. Artikel lesen

Bundesländer sollen Erfahrungen bei der Entwicklungszusammenarbeit einbringen (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 05/05/2009 um 18:21 und ist abgelegt in CDU, CSU

Armin Laschet, Minister für Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, hat seine Länderkollegen zu mehr Engagement bei der Entwicklungszusammenarbeit aufgefordert. Die Bundesländer haben seiner Ansicht nach spezielle Kenntnisse und Erfahrungen, die sie einbringen könnten, ohne die Zuständigkeit des Bundes infrage zu stellen. Artikel lesen

Das Gewaltmonopol des Staates entschieden verteidigen (Originalartikel)

Geschrieben von CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages am 05/05/2009 um 17:10 und ist abgelegt in CDU, CSU

Zerstörung von öffentlichem und privatem Eigentum, erst recht aber Gewalt gegen Personen sind keine Formen des Protests, sondern kriminelle Handlungen, schreibt der Fraktionsvorsitzende in seinem Bericht an die Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Blick auf die Krawalle am 1. Mai in Berlin. Artikel lesen
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