Bei einem Mittagessen am letzten Freitag (15. Mai) hatte ich die Gelegenheit, mich mit IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn zu den bisher gesetzten und den noch notwendigen Maßnahmen bei der Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise auszutauschen.
Besonderes Augenmerk muss auf das gemeinsame, abgestimmte Vorgehen der Länder bei der Krisenbewältigung gelegt werden. Die makroökonomische Kooperation, die bisher gezeigt wurde, ist die richtige Antwort auf die Krise und in dieser gesehenen Form auch historisch einmalig und beeindruckend.
Hier ist zunächst die akkordierte Geldpolitik positiv hervorzuheben: Die Notenbanken haben jeweils einen konsistenten Weg beschritten und im notwendigen Gleichklang agiert. Dieses koordinierte Vorgehen kann ebenfalls im Bereich der Finanz- und wirtschaftspolitik festgestellt werden, wo mit länderspezifischen Konjunkturpaketen die Wirtschaft offensiv unterstützt wurde.Während in den beiden Bereichen Geld- und Finanzpolitik also die stimmige und abgestimmte Koordination bereits unter Beweis gestellt wurde, ist in Bezug auf die grenzübergreifende Regulierung noch viel zu tun.Hier gilt es, nun verstärkt Anstrengungen zu unternehmen und den Fokus auf systemische Risiken entlang folgender vier Punkte zu richten: Koordination der Regulierungsmaßnahmen, einheitlicher Maßnahmenkatalog für in Not geratene Unternehmen, Einlagensicherung und Investitionsschutz, verbesserter Informationsaustausch.Jedenfalls darf man sich nicht zurücklehnen, sondern muss der Krise weiterhin gemeinsam und mit aller Kraft gegensteuern.
Im Rahmen der Budgetdiskussion im Parlament habe ich mich zu Wort gemeldet und die Schwerpunkte der Budgets 2009 und 2010 herausgestrichen. Hier mein Redebeitrag:
?In der Krise beweist sich der Charakter? hat der ehemalige deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt einmal gesagt.
Ohne Frage befinden sich Österreich und befindet sich die ganze Welt in einer Krise. Ein wirtschaftliche Krise von einem Ausmaß, wie sie bisher niemand unserer Generation zu bestehen und zu beantworten hatte. Und in dieser Krise beweist diese Bundesregierung mit dem vorgelegten Budget Charakter. Charakter weil wir in einer schwierigen Zeit rasch und richtig handeln. Weil wir die richtigen Schwerpunkte setzen. Damit aus dieser Wirtschaftskrise nicht eine soziale Krise wird.
Wir zeigen Charakter jenen Menschen gegenüber, die nichts für diese Krise können, die nicht hemmungslos und blind vor Gier spekuliert haben und dennoch heute vor den Fragen stehen: Wie sicher ist mein Arbeitsplatz? Wie kann ich das Leben meiner Familie finanzieren? Wie lange wird die Kurzarbeit noch dauern? Bekommen meine Kinder einen Job?
Es ist die Krise derer, die geglaubt haben, es braucht keinen Staat und keine Politik mehr, weil der Markt sich selbst reguliert. Heute rufen sie nach dem Staat, um ihre Verluste aufzufangen.
Diese Bundesregierung hat rasch und richtig reagiert. Wir setzen klare Schwerpunkte bei der sozialen Sicherheit. Wir ermöglichen mit allen Maßnahmen bei den Zukunftsinvestitionen Bildung, Infrastruktur und Wissenschaft, dass Österreich am Ende dieser Krise den Aufschwung nutzen kann. Wir haben klar und unmissverständlich den Schwerpunkt im Bereich des Arbeitsmarktes gelegt. Wir investieren 190 Millionen Euro im Bereich der Kurzarbeit und mehr Geld als je zuvor in die aktive Arbeitsmarktpolitik. 2009 werden es 978 Millionen Euro sein.
Wir lassen in diesen schwierigen Zeiten die Menschen nicht im Stich. Wir beweisen Charakter und kämpfen für jeden Arbeitsplatz. Mit aktiver Arbeitsmarktpolitik und einer Steigerung des Budgets bei der sozialen Wohlfahrt um mehr als 3 Milliarden Euro auf 24,6 Milliarden Euro bis 2010 setzen wir ein klares Signal: Wir stehen auf der Seite derer, die von dieser Krise getroffen werden, die Sorge um ihren Arbeitsplatz haben.
Es ist ein Budget mit Charakter, weil es die Schwerpunkte dort setzt, wo sie richtig sind. Deshalb investieren wir in die Zukunft. Die Zukunft unseres Landes, der Menschen in unserem Land und unserer Kinder. Im Jahr 2009 erhöhen wir die Ausgaben im Bereich der Schiene um 29,2%. Weil wir so in harten Zeiten wichtige Jobs sichern und gleichzeitig die Maßnahmen setzen, die Österreichs Infrastruktur zukunftsfit machen.
Wir investieren in die Bildung und die Universitäten. 2009 und 2010 wird es um 430 Millionen Euro mehr Geld für die Schulen und um 470 Millionen Euro mehr für die Universitäten geben. Ja, ich verstehe, dass man sich hier mehr gewünscht hätte ? aber es ist in diesen Zeiten ein Zeichen des Charakters, das wir nicht bei den Bildungsreformen sparen werden. Dass wir nicht bei der Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen Abstriche machen. Dass auch die Lehrerinnen und Lehrer mit dem Streichen von Zulagen einen Beitrag leisten. Damit wir am Ende der Krise die besten Chancen haben, um den Aufschwung zu nutzen.
Am Ende der Krise wird sich aber ? und das zeigt das vorgelegte Budget und die bekannten Defizitzahlen auch ? eine entscheidende Frage stellen: Wer wird die Kosten dieser Krise tragen?. Es ist eine Frage des Charakters, dass jene ihren Beitrag leisten, die an dem System des überbordenden Finanzkapitalismus bestens verdient haben. So wie es richtig ist, heute aktiv und stark gegen diese Krise aufzutreten und zu sagen: Ja, wir nehmen für die nächsten zwei Jahre bewusst dieses Defizit in Kauf, weil wir wissen, dass wir richtig handeln, werden wir dann Antworten auf diese Frage finden müssen. Und auch dann müssen wir Charakter beweisen und klar sagen: Es kann nicht sein, dass die zu bezahlen haben, die nichts für diese Krise können.
Der Finanzminister und die Bundesregierung haben ein Budget vorgelegt, mit dem wir in schwierigen Zeiten das Richtige tun. Wir stehen auf der Seite der Menschen, die sich auf eine starken, verantwortungsvollen Staat verlassen können müssen und sie können sich auf diese Bundesregierung verlassen.
-3% (Wifo), - 3,5% (IHS), -4,1% (OECD) Wirtschaftswachstum in der Eurozone ? egal welche Prognose der letzten Tage man heranzieht, eines ist klar: Die Krise ist voll und ganz in Europa angekommen. Aus einer Krise der unterregulierten Finanzmärkte ist eine Wirtschaftskrise geworden. Deshalb gilt es, nun alles zu unternehmen, um die Auswirkungen dieser Krise auf die Menschen nicht zu groß werden zu lassen. Es gilt, alle Maßnahmen zu ergreifen, die national und international Arbeitsplätze sichern und Massenarbeitslosigkeit bekämpfen.Das wird auch eine der Herausforderungen für den G20-Gipfel in London sein. Zu zeigen, dass es verantwortungsvolle Regierungen und Manager gibt, die jetzt auch bereit sind, ein neues System aufzubauen. Ein System, in dem kurzfristig alles getan wird, um die schlimmsten Folgen der Krise zu bewältigen und in dem mittel- und langfristig die nötigen Schritte gesetzt werden, um eine solche Krise nicht wieder entstehen zu lassen.
Dazu gehört eine deutlich verbesserte Aufsicht und Regulierung der Finanzmärkte, direkte Regulierung von Hedge Fonds und Private Equity mit systematischer Bedeutung, eine zumindest europäische, idealerweise eine globale Aufsichtsbehörde, Anreizsysteme bei Managergehältern, die sich an neuen Werten wie dem langfristigen Unternehmenserhalt ausrichten oder auch Forderungen wie jene von Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz, der eine neue globale Kreditorganisation, einen weltwirtschaftlichen Lenkungsausschuss und ein neues globales Reservewährungssystem eingefordert hat.
Es gibt genug zu tun und viele gute Ideen ? wichtig ist es, dass am Ende des Gipfels deutlich ist: Die Zeichen sind erkannt, die ersten konkreten Schritte gesetzt, um die Krise zu bewältigen.
In den vergangenen Wochen und Monaten gab es, im Zuge der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise, immer wieder die Frage: Was dürfen Manager, deren Firmen Verluste schreiben, die Menschen entlassen oder staatliche Rettungsgelder nehmen, eigentlich verdienen?Ein Artikel, der sich mit der Frage nach Managergehältern, Boni und unterschiedlichen Zugängen verschiedener Manager befasst ? immerhin haben auch schon manche freiwillig auf Abfindungen oder Gehaltsbestandteile verzichtet ? findet sich im Kurier.
Ende Februar haben wir als Finanzministerium die Budgetverhandlungen mit den einzelnen Ressorts für die Budgets 2009 und 2010 beendet. Am 21. April wird Josef Pröll im Nationalrat die Budgetrede halten. Immer wieder werde ich darauf angesprochen: Was passiert eigentlich in diesen zwei Monaten?Hierzu möchte ich kurz erläutern, wie so ein Budgetprozess abläuft (aus der Nähe war das auch mein erster und deshalb sicher besonders spannend): Im Dezember 2008 wurden hier im Haus die Arbeiten für die Erstellung der Budgetvorschläge (gern auch als ?Kuchenstücke? bezeichnet) auf Basis der Wirtschaftsprognosen erarbeitet.Anfang Jänner 2009 wurden diese ?Kuchenstücke? dann an die jeweiligen Ressorts verschickt, die wiederum bis zum Beginn der Budgetverhandlungen Mitte Februar ihre Vorschläge und Ideen eingebracht haben. Im Anschluss haben wir von Mitte Februar bis Anfang März mit allen Ressorts verhandelt. Verhandelt werden im Rahmen dieser Budgetgespräche Budgets für die Ressorts, die die großen Projekte und Eckzahlen beinhalten.Nach dem Ende dieser Budgetgespräche sind nun wieder die einzelnen Ressorts am Werk: Sie brechen diese Globalbudgets auf ganz konkrete und einzelne Maßnahmen, auf jeden Budgetpunkt, herunter. Das ist die Arbeit, die gerade jetzt passiert. Weil einige dieser Maßnahmen entsprechende Gesetzesänderungen brauchen werden, gilt es jetzt auch, die Budgetbegleitgesetze so auf Schiene zu bringen, dass diese Gesetze auch am 21. April im Parlament vorgelegt werden können.
Also noch jede Menge Arbeit für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im BMF aber auch in allen anderen Ressorts, um in der Budgetrede das gesamte Budget mit seinem Zahlen jenen zu präsentieren, die es dann in Ausschüssen diskutieren und schlussendlich auch beschließen werden: den 183 Abgeordneten im Parlament.
Viel gab es schon darüber zu lesen, was die Steuerreform, eine Tarifsenkung im Ausmaß von 2,3 Milliarden Euro plus zusätzlichem Familienpaket von 500 Millionen Euro, jedem Steuerzahler/jeder Steuerzahlerin in Österreich bringen wird. Für mich besonders erfreulich: Die großen Gewinner sind jene Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, denn 88 Prozent des Gesamtvolumens kommen Einkommen von bis zu 4.000 Euro zu Gute. Die prozentuell höchste Entlastung werden Menschen mit einem Monatseinkommen von 1.200 bis 1.600 Euro spüren.In wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist es auch besonders wichtig, dass 1,8 Milliarden Euro direkt in den Konsum fließen werden. Das ergibt sich aus den Zahlen, die das Wifo in seinem Weißbuch publiziert hat. Laut Wifo ist die Konsumneigung über alle Einkommensgruppen bei ca. 0,6. Dies bedeutet von einer Mrd. zusätzlichem Geld für die BürgerInnen, gehen beinahe 600 Mio. sofort in den Konsum.
Damit nutzen wird die Steuersenkung auch, um die Konjunktur durch eine ganz konkrete Stärkung der Kaufkraft zu stützen.
Die Steuersenkung und die Familienentlastung werden nach Expertenberechnungen auch ganz konkrete Folgen für Wachstum und Beschäftigung zeigen. Diese konkreten Maßnahmen zu einem Beschäftigungsimpuls von circa 13.000 neuen Arbeitsplätzen und einem positiven BIP-Effekt von circa 0,7 Prozent führen.
Unterschiedlichstes wird nach den lokalen und regionalen Wahlen über die Ergebnisse interpretiert. Daher ist es mir wichtig, auf das Wesentliche hinzuweisen. Gabi Burgstaller konnte mit ihrer Salzburger SPÖ den Landeshauptfrausessel verteidigen (in wahrlich keinem traditionellen SPÖ Kernland). Ein Erfolg, der nach dem sensationellen Ergebnis der letzten Wahlen, immer wieder unterschätzt wird.Jetzt wird es darum gehen, rasch eine Koalition in Salzburg zu bilden, um den eingeschlagenen Weg weiter zu führen und möglichst rasch, gerade in so schwierigen Zeiten, konsequent Politik für die Menschen zu machen.
Das Kärntner Ergebnis schmerzt. Es waren besondere Voraussetzungen und eine besondere Wahl, dennoch wird es darum gehen, genau zu analysieren, warum das Ergebnis so ausgefallen ist.
Utl.: Ministerrat beschließt Einrichtung des Unternehmensportals =
Wien (OTS) - “Mit dem heutigen Beschluss des Ministerrats, ist das Startzeichen für die Einrichtung des Unternehmensportals - dem One-Stop-Shop-Serviceportal für alle Unternehmen in Österreich - gegeben. Damit können Unternehmen in Zukunft alle für sie relevanten Informationen zielgerichtet und bei einer Plattform direkt abfragen, ihre Informationsverpflichtungen rasch und effizient abwickeln und die Behördenwege in allen für sie wichtigen Verfahren online über ein Seite mit einer Anmeldung durchführen”, so Finanzstaatssekretär Andreas Schieder am Dienstag im Anschluss an den Ministerrat. Vorteile wird das Unternehmensportal über nicht nur für Unternehmen, sondern auch für die Verwaltung bringen.
“Mit dem Unternehmensportal wird die Qualität der Leistungen für Unternehmen erhöht, weil nicht mehr für jede Anwendung eigene Anmeldeprozedere und verschiedene Passwörter nötig sind. Das spart Zeit und Geld. Ein Vorteil, der sich natürlich durchzieht, denn auch wenn Änderungen in den Stammdaten oder wichtigen Bereichen stattfinden, müssen diese nur einmal geändert werden. Und alle Doppel- und Mehrfachmeldungen fallen weg”, so Schieder. Für die Verwaltung ergibt sich daraus eine bessere Qualität der Daten und ein geringerer Wartungsaufwand. Um hier für optimale Umsetzung zu sorgen, werden auch die Ministerien in dieser Frage verstärkt und eng zusammenarbeiten, um möglichst beste Ergebnisse zu erzielen.
“Gerade in der aktuellen wirtschaftlichen Situation, schaffen wir damit auch Einsparungspotentiale für Unternehmen und insbesondere auch für kleine und mittlere Unternehmen, die bisher viel Zeit und Nerven in solche bürokratische Schritte investiert haben. In dem wir Behördenwege einfacher, zeitsparender und in höherer Qualität anbieten, schaffen wir Standortvorteile für Österreich und sichern Arbeitsplätze”, betonte der Staatssekretär. Bis Ende 2009 soll die erste Phase des Unternehmensportals abgeschlossen sein und die wichtigsten Dienste online verfügbar sein. “Ich möchte mich auch bei all jenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundes bedanken, die alle Vorarbeiten geleistet haben, damit heute im Ministerrat das Unternehmensportal beschlossen werden konnte.”
Anbei ein Video, es zeigt Bgm. Häupl bei der Klubtagung in Rust (heute am 27.2.2009) und die Ankündigung des Gratiskindergartens für alle Wiener Kinder ab Herbst 2009:
Bei der Klubtagung der Wiener SPÖ in Rust kündigt Michael Häupl die Einführung des Gratis-Kindergarten für alles Altersgruppen von 0 bis 6 und ganztags an. Damit unternimmt die Wiener SPÖ überraschend einen großen sozialpolitischen und pädagogischen Schritt. Die Begeisterung unter den MandatarInnen drückte sich auch mit “standingovations” aus. Eine super Sache: Ab Herbst 2009 Gratiskindergarten in Wien.
Heute war im Baumgartner Casino der Kinderball der Penzinger Kinderfreunde, tolle Stimmung, tolle Kostüme und total voll, ausverkaufftes Haus, die penzinger Kinderfreunde unter der engagierten Leitung von GR Jürgen Wutzlhofer sind DER Ansprechbartner für Kinderaktivitäten in Penzing.
Mein Verein AustriaXIII und der Einkaufskreis Hütteldorferstraße veranstalteten den Limoniball, ein toller Ball und ein schönes Fest in Penzing im Jugendstiltheater am Steinhof.
Gestern (freitags) Früh bin ich nach Salzburg gefahren. Am Programm stand ein Besuch in den Finanzämtern Salzburg-Stadt und Salzburg-Land, sowohl Besuch des Servicecenters, als auch eine Diskussion mit den MitarbeiterInnen der beiden Finanzämtern. Danach ging es noch zu interessanten Gesprächen mit einigen Salzburger Banken über die aktuelle finanzpolitische Situation. David Brenner, der Salzburger Finanzreferent und LH-Stellvertreter war auch dabei. Ich kenne David schon länger als sehr kompetenten und offenen Menschen. Nach einigen Interviews ging es am Abend noch zum Finanzball im Schloss Klessheim, ein schöner gelungener Abend (aber ein bißerl lang). Heute vormittag verteilten wir noch mit Gabi Burgstaller im Europapark rote Rosen zum Valentinstag.
Einer der ersten Termine meines heutigen Tages war ein Treffen mit dem Vietnamesischen Vizepremier Hoang Trung Hai. Ein hochinteressantes Gespräch mit einem hochrangigen Politiker eines Landes, das sich in den vergangen 20 Jahren massiv entwickelt hat und mit konstanten Wachstumsraten über 8% aufwarten konnte. Wir haben uns ausführlich über die Folgen und Konsequenzen der Wirtschaftskrise unterhalten. Interessant, einen Einblick zu erhalten, wie diese in jenen Ländern, die nicht so stark im europäischen Medienfokus stehen, betrachtet wird.
Weitere Themen waren, wie bei solchen Gesprächen selbstverständlich, die Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Hoang hat besonders das Interesse Vietnams an der Entwicklung des KMU-Sektors in Österreich betont. Weil Vietnam aus seiner Sicht, nicht nach großen Konzernen strebt, sondern selbst mit 360.000 KMU 40% seines BIP aus diesem Segment erwirtschaftet. Neben den typischen Wiener Sehenswürdigkeiten ist der vietnamesischen Delegation vor allem aufgefallen, wie sauber Österreich ist und wie gut Umweltschutz hier funktioniert. Ein Lob, das man natürlich gern annimmt, das freut, das aber auch zeigt, dass Länder wie Vietnam mit dieser Einstellung die Chance haben, Fehler, die Europa und die USA im Bereich des Umweltschutzes gemacht haben, nicht zu machen. Vietnam hat die Möglichkeit, gleich mit besseren, sauberen, umweltschonenden Technologien einzusteigen. Wenn diese Chancen genutzt werden, dann bieten sie auch Chancen für Österreich und österreichische Unternehmen. Eine Situation, von der alle profitieren können.
